Prüfung des Projektes Verkehr '45
Bern, 14.09.2026 — Der Bundesrat unterbreitet dem Parlament regelmässig Programme für den Ausbau des Strassen- und Schienennetzes sowie des Agglomerationsverkehrs. Anfang 2025 lancierte der Bundesrat das Projekt «Verkehr '45». Ziel dieses Projekts ist es, den Ausbau der Verkehrsinfrastrukturen zu koordinieren und festzulegen, welche Ausbauvorhaben bis 2045 und darüber hinaus prioritär umgesetzt werden sollen. Die geplanten Ausbauvorhaben wurden im Juni 2026 in die Vernehmlassung geschickt; die einzelnen Projekte sollen dem Parlament Anfang 2027 vorgelegt werden.
Die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) hat geprüft, ob die im Rahmen von «Verkehr '45» vorgenommene Priorisierung der Projekte nachvollziehbar ist. Sie begrüsst den Ansatz, die Ausbauprojekte erstmals bereichsübergreifend zu analysieren und zu präsentieren sowie bestehende Projekte zu hinterfragen. Die EFK stellt daran jedoch erhebliche Schwächen fest: Insbesondere für die neuen Ausbauvorhaben fehlen wesentliche Grundlagen für eine nachvollziehbare und fundierte Priorisierung.
Vor der Eröffnung des Vernehmlassungsverfahrens hat die EFK das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) sowie den Bundesrat auf diese Schwächen hingewiesen. Sie forderte, das Projekt auszusetzen, bis die wesentlichen Punkte geklärt sind. Dieser Forderung wurde nicht entsprochen.